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Mit dem Schutz der Kinder kann mit immer die Leute auf seine Seite ziehen. Wir brauchen mehr Internetüberwachung wegen Kipos. Wir müssen Gewaltvideos -spiele aus den Regalen verbannen wegen den Kindern... generell brauchen wir mehr Medienkontrolle wegen den Kindern...Also ich finde das auch ziemlich interessant. Besonders auch das mit den Kinderbildern, was dort in dem Artikel beschrieben ist
Dies steht bereits unter Strafe. Das ist alles unter dem Recht am eigenem Bilde geregelt. Ansonsten gibt es noch massig Gesetze gegen Rufmord und üble Nachrede.Wenn dieses Vorgehen weiterhin so geregelt ist, dann sehe ich keine Probleme mit der Pressefreiheit.
Wenn jemand mit dem Ziel Bilder macht andere bloß zu stellen, dann sollte das unter Strafe gestellt werden.
Nichts anderes soll mit diesem beigefügten Absatz erreicht werden. Ich sehe da keine "Verschwörung" im Anmarsch
Das ist ähnlich wie mit dem Bundestrojaner, dem Abhören von Telefonen, Internetzensur oder Datensammlungen von Privatpersonen. Das dient ja nur der Terrorbekämpfung und der Verfolgungen von Kinderpornografie. Wer könnte denn da etwas gegen haben ? Das können ja nur Päderasten und Bombenwerfer sein.
Zitat
Wer kann denn ernsthaft etwas dagegen haben ???
Das WENN könnte nun aber erheblich lockerer ausgehebelt werden. Die damaligen Pläne auch Onlinesachen auf die JUgendschutzgesetzte prüfen zu lassen, diente auch nur den Kindern. Das dadurch sämtliche nichtkommerzielle Seiten unmöglich gemacht würden, wurde auch dabei ausgeblendet.
Zitat
Nochmal ... hier wird KEINE Pressefreiheit angetastet, WENN die oben genannte Regelung weiterhin gültig ist.
... Nochmal ... hier wird KEINE Pressefreiheit angetastet, WENN die oben genannte Regelung weiterhin gültig ist.
Damit hat er sich auch strafbar gemacht. Ich bin kein Jurist, aber ich halte es nicht für abwegig, dass hiermit sogar Paragraph 184 durchaus gebrochen wurde. Und dies auch ohne Edathy.Ich könnte nun ausholen, will das aber nicht breit treten
Nur soviel
Den Bundestrojander oder Spähprogramme damit zu vergleichen ist nicht ganz fair. Denn 80 Mio Menschen unter Generalverdacht zu stellen ist eine andere Liga als dieser Gesetzesentwurf.
Meine Tochter wurde an der Ostsee als kleines Mädchen am Strand beim Spielen fotografiert ... immer wieder. Als ich das Sackgesicht stellen wollte, verlies er seine gemütliche Parkbank und ging zu seinem Auto.
Der Typ dürfte sich bewusst sein gegen was er da grade verstößt. Sonst wäre er auch nicht geflüchtet. Wenn er bereits diese Hemmschwelle nicht mehr hat, dann wird auch kein Edathy nutzen.
Zitat
Diese Änderung hätte nun vielleicht nichts geändert, aber vielleicht erhöht das bei einigen die Hemmschwelle.
Umso mehr Grund gibt es, diese kritischer zu hinter fragen. Es gibt vieles zu beachten. Und sofern wir das nur zustimmend abnicken, weil der vorgegebene Grund ja erstmal ein toller ist, wird es vermutlich nicht zugunsten des "kleinen" Mannes ausgelegt.
Zitat
Wie
das Gesetz im einzelnen ausgeschmückt wird um Henriks Familienbeispiel
zu regeln, kann ich auch nicht sagen ... Wie bei jedem Gesetz gilt es
vieles zu beachten.