Pixelor

Auch wenn Pixelor.de frei von politischen Diskussionen bleiben soll, holt uns doch die Gesetzgebung immer wieder mal wieder in die harte unschöne Realität. Und da Pixelor.de eine deutsche Website ist, kommen wir (ich) nicht drumherum, uns natürlich auch um nach der deutschen Rechtsprechung zu richten. Aber keine Bange, bei dem was jetzt kommt, bleibt für uns alles beim Alten.

Am heutigen Tag (30.06.2017) hat der Deutsche Bundestag ein neues Gesetz beschlossen, nämlich das

»Netzwerkdurchsetzungsgesetz«

Bei dem geht es, anders als der Name vermuten lassen würde, nicht um eine Verbesserung der Internetanbindung Deutschlands (was ja mal wirklich sinnvoll wäre), sondern um schnelles Löschen von Hasskommentaren aus dem Internet.

Betroffen sind alle sozialen Plattformen, in denen es um Austausch von Meinungen geht. Allerdings, und da freue ich mich drüber, sind u.a. Plattformen unter 2 Millionen angemeldeten Benutzern außen vor.

Alle die oben gemachten Angaben sind allerdings noch unter Vorbehalt zu sehen, weil ich die Informationen selber nur aus einem Artikel (in diesem Fall bei heise.de) heraus gelesen habe. Den eigentlichen offiziellen Gesetzestext gibt es nämlich noch nicht, weil - wie in Deutschland vorgesehen - erst noch der Bundesrat zustimmen muss. Danach werde ich mir das als juristischer Laie mal zu Gemüte führen (müssen).

Ich mache mir bei Pixelor.de allerdings überhaupt keine Sorgen, dass wir irgendwie davon betroffen wären. Zum einen haben die Gründer von Pixelor.de schon von Anfang an in unseren Nutzungsbestimmungen einen freundlichen Umgangston angemahnt (§2 - §4) - dafür noch einmal: Danke! - und außerdem haben wir untereinander sowieso kein derartiges Problem. Es geht selten mal ein wenig hitzig zu, aber dass sich jemand im Ton vergreift, das ist noch seltener. Da haben wir, glaube ich, ein ganz gutes Selbstverständnis.

Sprich: Das was nun der Bundestag im Gesetz beschlossen hat, war bei uns sowieso schon Usus. Also alles bestens!